Greifswald: Bündnis90/Grüne weiterhin gegen Steinkohlekraftwerk

Vorrang für intelligente Technologien

Der Kreisverband Greifswald-Uecker-Peene von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist nach wie vor gegen den Neubau von Steinkohlekraftwerken. Vorrang bei der Deckung des Energiebedarfs müssen der Ausbau erneuerbarer Energien und die Förderung von Technologien zur Energie-Einsparung haben.

Die Vorgänge um das Steinkohlekraftwerk in Hamburg-Moorburg haben gezeigt, dass die gesetzlichen Rahmenbedingungen in Deutschland nach wie vor Klimakiller und Giftschleudern ermöglichen, ja sogar noch fördern.

Der Kreisverband der Bündnisgrünen fordert ferner eine Rechtsstaatlichkeit des Verfahrens, die nicht nur den Errichtern und Betreibern von herkömmlichen Kraftwerken zugute kommt, sondern auch denjenigen, die aus Klima- und Naturschutzgründen dagegen sowie um ihre Gesundheit besorgt sind.

Vorgänge wie in Lubmin, bei denen die Genehmigungsbehörde für den Antragsteller die gesellschaftliche Notwendigkeit des beantragten Kraftwerks formuliert, und wie in Hamburg, wo der Automatismus der Grenzwerteinhaltung zur Genehmigung führt, dürfen sich nicht wiederholen. Selbst die abgespeckte Merkel-Version der Klimaschutzziele ist mit der Neuerrichtung von Steinkohlekraftwerken nicht zu erreichen, geschweige denn ein vernünftiger Schutz unseres Klimas, der den Namen auch wirklich verdiente.

Die Zukunft für Deutschland liegt nicht in einer untergehenden Technologie, sondern in der Entwicklung intelligenter Technik zur Energieeinsparung und Nutzung der erneuerbaren Energien. Schon jetzt ist Deutschland "Weltspitze" (OZ vom 23.9.08) in Entwicklung, Herstellung und Export ökologischer Techniken. Das gilt es auszubauen. Vor allem sollten wir sie nicht nur exportieren, sondern selber verwenden. Wir müssen auf Dauer unabhängig von den Energieriesen werden, uns selbst versorgen. Das ist möglich, die behauptete Stromlücke ist bewiesenermaßen eine Stromlüge!
Text:stefan Fassbinder