Keine schnelle Ortsumgehung in Wolgast

Matthias Lietz (CDU): Ortsumgehungen Neubrandenburg, Plau, Neubukow und Wolgast im Investitionsrahmenplan 2011-2015 – Land muss Hausaufgaben machen

Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Matthias Lietz, informierte kürzlich nach der Vorstellung des endgültigen Investitionsrahmenplans durch Bundesminister Peter Ramsauer, über die Aufnahmen der Verkehrsprojekte, die das Land Mecklenburg-Vorpommern betreffen. Dabei stellte er gleichfalls fest, dass von Landesseite Hausaufgaben zu erledigen seien, die Minister Schlothmann mit auf den Weg gegeben wurden. „Ich freue mich über die Zusagen unser Land betreffend, die Verkehrsminister Ramsauer heute gemacht hat. Für die Ortsumgehungen Neubrandenburg, Plau, Wolgast und Neubukow steht fest, sie sind im Investitionsrahmenplan. Die Ortsumgehungen Plau und Neubukow wurden neu aufgenommen. Die geforderte Hochstufung des Projekts OU Neubrandenburg wurde auch so vom Bundesministerium mitgetragen, hier sind die Planungen auch am weitesten fortgeschritten, was immer mitentscheidend ist.

Wolgast hingegen wurde innerhalb des Investitionsrahmenplanes leider nicht hoch gestuft, die Ortsumgehung bleibt in ihrer Kategorie. Aber in diesem Fall muss ich den Ball auch zurück werfen in das Landesministerium, denn hierbei wurden Minister Schlothmann Hausaufgaben aufgegeben, die vor einer möglichen Stufung in die nächst höhere Kategorie noch zu erledigen sind. Das ist äußerst bedauerlich und wenig zielführend. Jetzt heißt es also, auf Landesebene schnell und vor allem gewissenhaft die Hausaufgaben zu erledigen, damit es auch mit der Ortsumgehung Wolgast weiter voran gehen kann. Ich appelliere an die Verantwortungsträger, dabei stets im Blick zu haben, dass Projekte nur dann auf Bundesebene in Programme Einzug halten, wenn auch Baureife oder zumindest ein weit fortgeschrittenes Planungsverfahren vorliegen. Kurz und knapp: es hilft nicht, immer auf den Bund zu schimpfen, die Vorarbeit muss im Land erledigt werden. Zu einer Unterstützung nach meinen Möglichkeiten bin ich jederzeit gern bereit“, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Matthias Lietz, am Donnerstag.

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